1.
Geltungsbereich
1.1
Diese Geschäftsbedingungen von Histocard, Norbert Haidl,
Aribonenstraße 12, 81669 München
(nachfolgend "Verkäufer"),
gelten für sämtliche Waren, Lieferungen und
Leistungen des
Verkäufers, die der Kunde beim Verkäufer
über "www.histocard.info"
bestellt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des
Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2
Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist,
die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der
weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit
zuzurechnen ist. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche
oder
juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die
bei Abschluss des Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer
selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2.
Allgemeines
2.1.
Alle Angebote sind, wenn nicht ausdrücklich
darauf hingewiesen wird, zeitgenössische Originale. Die
Beschreibungen
werden nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen. Diese und
mündlich
abgegebene Erklärungen sichern keine Eigenschaften im Sinne
von
Paragraph 495ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zu.
2.2.
Histocard
versichert, dass die im Online-Shop angebotenen zeitgeschichtlichen und
militärhistorischen Ansichtskarten aus der Zeit zwischen
1933-1945 nur
zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der
Abwehr
verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der
wissenschaftlichen und kunsthistorischen Forschung, der
Aufklärung oder
Berichterstattung über die Vorgänge des
Zeitgeschehens oder der
militärhistorischen und uniformkundlichen Forschung angeboten
werden.
(Paragraph 86a StGB).
(4)
Mit der Abgabe von Bestellungen für Ansichtskarten, die mit
Emblemen
des Dritten Reiches versehen sind, verpflichtet sich der Besteller
dazu, diese Dinge nur für historisch-wissenschaftliche Zwecke
aus
obengenannten Gründen zu erwerben und sie in keiner Weise
propagandistisch, insbesondere im Sinne des Paragraph 86a StGB, zu
benutzen.
3.
Vertragsabschluss
3.1
Die auf dem Online-Shop des Verkäufers enthaltenen
Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen
Kaufangebots durch den Kunden.
3.2
Der
Kunde kann das Kaufangebot
über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Beim Kauf über das
Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner
persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung
absenden" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
enthaltenen Waren ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung
können
sämtliche Eingaben über die üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen
korrigiert werden.
3.3
Der
Verkäufer wird den Zugang des
Kaufangebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege
(E-Mail) bestätigen. Der Kaufvertrag kommt durch eine
schriftliche
Auftragsbestätigung des Verkäufers,
spätestens aber durch die
vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden zustande. Der
Verkäufer ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von
fünf
Werktagen nach Zugang beim Verkäufer anzunehmen. Einer Annahme
steht
es gleich, wenn der Verkäufer innerhalb dieser Frist die
bestellte
Ware liefert. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der
Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden
–
abzulehnen.
3.4
Die
Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per
eMail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene
eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten eMails empfangen werden können.
Insbesondere
hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass
alle von dem Verkäufer oder dessen Abwicklungsdienstleistern
zur
Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können.
4.
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat
der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so
trägt
er bei Ausübung des Widerrufsrechts die
regelmäßigen Kosten der
Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem
höheren
Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass
die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In den anderen
Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der
Rücksendung.
5.
Bezahlung und Preis
5.1
Die Lieferung der Waren erfolgt zu den am Tag des Kaufangebot
gültigen, auf der Website vom Verkäufer angegebenen
Preisen.
5.2
Der Versand der Waren durch den Verkäufer erfolgt nach
Vorkasse des
Kunden. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch
Banküberweisung,
Scheck oder Barzahlung.
6.
Anwendbares Recht
6.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt
Deutsches Recht
unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher Waren.
6.2
Ist
der Kunde Kaufmann, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus
diesem Vertrag der Firmensitz des Verkäufers. Dasselbe gilt,
wenn
der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU
hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt
der
Klageerhebung nicht bekannt sind. Das Recht, auch das Gericht an
einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon
unberührt.
6.3
Die
Vertragssprache ist Deutsch.
Widerrufsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen
ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn
Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der
Sache widerrufen.Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 §
2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie
unserer Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der
Widerruf
ist zu richten an:
Histocard
- Norbert Haidl
Aribonenstraße
12
81669
München – Ramersdorf
Deutschland
email: info@histocard.info
Fax: +49 (0) 89 / 97 89 23 35
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für
eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht
wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für
uns mit deren Empfang.
Ende
der Widerrufsbelehrung
Stand:
Juni 2010
|
|